BND und > deformation professionelle <

Heute hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des BND im Kontext des von den USA erklärten „War on Terror“ seine Arbeit aufgenommen. Das Hauptproblem sind die so genannten Schlapphüte (Spione, Agenten) und ihr Verhältnis zu demokratischen Spielregeln und der Einhalt von Gesetzen. Hierzu fand ich heute die Bemerkung:

„Jeder Berufsstand hat seine eigene deformation professionelle. Im Bereich der nachrichtendienstlichen Tätigkeit dürften die Gräben zwischen Fachleuten und Laien besonders tief sein. Es ist nachvollziehbar, wenn Geheimdienstler, die ernsthaft Hinweise auf die Verstrickung eines Gefangenen in terroristische Aktivitäten haben, alles in Erfahrung bringen möchten, was dieser Mann zu sagen hat. Es ist auch nachvollziehbar, wenn sie öffentliche Kritik für weltfremd, gefährlich und realitätsblind halten. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich Abgeordnete, die ein Mandat zur Kontrolle der Sicherheitsbehörden haben, diese Weltsicht zu eigen machen müssten. Oder dürften.“ Bettina Gaus in einer Einführung zum BND-PUA, taz 11. Mai 2006)

Es war unerträglich, dass mit Klaus Kinkel ein Geheimdienstchef Außenminister von Deutschland war und mit Frank-Walter Steinmeier dieser Fehler wiederholt wurde. Diplomatie ist eine höfliche Form der Geheimniskrämerei und jede Botschaft vermutlich der Mehrzahl der Staaten hat Mitarbeiter, die mit dem Titel Kulturattachés oder einer anderen Denomination in wirklich Mitarbeiter eines Geheimdienstes sind. An der Spitze einer öffentlichen Einrichtung haben diese Herren aber nichts zu suchen.